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Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Vermittlung gegenüber unternehmerischen Nutzern (Mitglieder) des Hochzeitsportals www.hochzeitspassage.de

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) gelten für sämtliche über den Internetauftritt von Hochzeitspassage unter der Domain hochzeitspassage.de abgeschlossene Verträge mit dem Verkäufer, Dienstleister oder Vermieter.

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für mögliche Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien über die Nutzung von online-Plattformen sowie Rechtsgeschäfte verwandter Art, ohne dass es eines erneuten Hinweises auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedarf.

1.3 Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Mitglieds erkennt Hochzeitspassage nicht an, es sei denn, Hochzeitspassage hätte diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.

2. Leistungsumfang

2.1 Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der Leistungspaketbeschreibung.

2.2 Hochzeitspassage behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern oder zu verbessern.

2.3 Da Hochzeitspassage kostenlose Dienste anbietet, können diese jederzeit und ohne vorherige Ankündigung gestoppt werden. Wenn die Einstellung für den Teilnehmer wichtig ist, wird er im Voraus informiert. Ansprüche auf Minderung oder Entschädigung entstehen nicht nach Kündigung.

2.4 Hochzeitspassage ist berechtigt, die Einträge zu ändern, die Beschreibungstexte auf eine korrekte Rechtschreibung zu überprüfen und ggf. Fehler zu korrigieren. Hochzeitspassage ist berechtigt eine ungeeignete Kategoriezuordnung zu ändern oder zu löschen.

2.5 Um ein besseres Ranking in Suchmaschinen zu erreichen ist Hochzeitspassage berechtigt Texte und Bildbeschreibungen zu verändern, wenn dadurch Sinn und Inhalt des Textes nicht verändert werden. Der Benutzer kann einer Optimierung jederzeit schriftlich oder per E-Mail widersprechen.

3. Rechteübertragung – Geistiges Eigentum

3.1 Hochzeitspassage wird das Recht eingeräumt, urheberrechtlich geschützte Inhalte (Texte, Filme, Videos, Musik, Bilder, Animationen, Zeichnungen, grafische Gestaltungen) die sie von einem Nutzer erhält, auf den Webseiten der eigenen online-Plattform und den Webseiten der jeweiligen Kooperationspartner im Internet einzubinden.

3.2 Die Parteien gehen davon aus, dass die vertragsgegenständlichen Inhalte in Deutschland, Österreich und der Schweiz zugunsten des Nutzers/Rechteinhabers urheberrechtlich geschützt ist.

3.3 Die Mitglieder versichern gegenüber Hochzeitspassage, zu der Rechteübertragung gem. Ziffer 3.1 bzgl. der Inhalte berechtigt zu sein, insbesondere gegebenenfalls erforderliche Rechte zur Unterlizenzierung zu besitzen.

3.4. Der Benutzer hat es zu unterlassen, Inhalte, die durch Rechte Dritter geschützt sind (z.B. durch Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) im Rahmen der Präsentation auf der Internetplattform von Hochzeitspassage zu verwenden, zu bewerben, zu vertreiben oder auf der Seite von Hochzeitspassage öffentlich zugänglich zu machen, ohne dazu berechtigt zu sein. Dies umfasst auch das Verwerten von urheberrechtlich geschützten Texten, ohne entsprechende Berechtigung des Urhebers oder eines Nutzungsberechtigten. Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB berechtigen Hochzeitspassage zur sofortigen Löschung der entsprechenden Beiträge bzw. in besonders schweren Fällen zur sofortigen Sperrung des Profils.

3.5 Der Benutzer stellt Hochzeitspassage von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen Hochzeitspassage wegen Verletzung von Urheber- oder sonstigen Rechten geltend machen. Dies umfasst auch die Kosten einer erforderlichen Rechtsverteidigung (z. B. Anwaltskosten und Gerichtskosten), die direkt oder indirekt durch die Inanspruchnahme von Hochzeitspassage entstehen.

4. Gegenseitige Beziehung

4.1 Hochzeitspassage bietet dem Benutzer die kostenlose Veröffentlichung von Informationen. Jeder Nutzer kann jedoch eine Option kaufen, mit der seine Anzeige einmal in den Top-Listen aufgeführt wird. Oder setzen Sie eine Prioritätsprämienliste für eine bestimmte Zeit ein. Die von uns angebotenen kostenpflichtigen Dienstleistungen unterliegen keiner Rückerstattungsrichtlinie. Der Benutzer kann seine Aktion mithilfe der Einstellungen im Profil stoppen oder beenden.

4.2 Der Benutzer kann das Löschen eines Eintrags per E-Mail beauftragen. Alle vom Mitglied zur Verfügung gestellten Daten werden nach Antragstellung gelöscht. Hochzeitspassage behält sich jedoch das Recht vor, den Eintrag in einen kostenlosen Eintrag umzuwandeln und weiterhin in der Datenbank zu belassen, wenn es sich bei den gelisteten Daten um öffentlich zugängliche Daten, insbesondere Firmennamen, Telefonnummer und Adresse, handelt.

4.3 Das Portal behält sich das Recht vor, den Benutzer ohne Angabe von Gründen zur schwarzen Liste hinzuzufügen.

5. Zahlungsbedingungen

5.1 Bei Zahlung per PayPal entspricht der Zahlungszeitpunkt dem Zeitpunkt der Bestellung. Bei einer Nutzung des Zahlungsdienstleisters “PayPal” erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.paypal.com. Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.

5.2 Am Ende des Abonnementzeitraums wechselt der Client automatisch in den Status eines Standardbenutzers. In diesem Fall bleibt nur eine Anzeige aktiv.

6. Hinweise zum Datenschutz

6.1 Der Benutzer wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie § 13 Abs. 1 des Telemediengesetzes (TMG) und gleichlautender gesetzlicher Regelungen davon unterrichtet, dass Hochzeitspassage ihre Teilnehmerdaten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.

6.2 Soweit sich Hochzeitspassage Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist Hochzeitspassage berechtigt, die Teilnehmerdaten weiterzugeben, wenn dies für die ordnungsgemäße Sicherstellung des Betriebs im Rahmen des Vertragszwecks erforderlich ist.

7. Schlussbestimmungen

7.1 Auf Verhältnisse zwischen Hochzeitspassage und Benutzern findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

7.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen der Parteien aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Bonn.

7.3 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

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